Multilateralismus in der Krise

Maschinenbau ist auf offene Märkte angewiesen

Bild: Uwe Nölke / team-uwe-noelke.de

Zur 12. WTO-Ministerkonferenz in Genf sagt Ulrich Ackermann, Abteilungsleiter Außenwirtschaft im VDMA: „Die bevorstehende WTO-Ministerkonferenz in Genf muss zu einer Wiederbelebung des Multilateralismus im Rahmen der Welthandelsorganisation führen. Ansonsten droht die WTO in der Bedeutungslosigkeit zu versinken. An erster Stelle geht es darum, das WTO-Streitschlichtungsverfahren wieder in Gang zu setzen. Denn der stark mittelständisch geprägte Maschinenbau in Europa ist wie keine zweite Branche auf offene Märkte für Handel und Investitionen angewiesen. Ohne funktionierende Streitschlichtung droht im internationalen Warenverkehr das Recht des Stärkeren. Und das in Zeiten, in denen neue Handelskonflikte, Strafzölle und andere protektionistische Maßnahmen den Welthandel zunehmend behindern. Bereits heute gehen rund 35 Prozent der Exporte des deutschen Maschinenbaus in Länder mit Handelshemmnissen, Tendenz steigend.

Auch andere Themen müssen auf der WTO-Ministerkonferenz dringend vorangetrieben werden. Es geht dabei um nationale Subventionen, die Rolle der Staatsunternehmen, erzwungenen Technologietransfers sowie öffentliches Beschaffungswesen. Und schließlich sollte die Rolle des WTO-Sekretariats gestärkt werden.“

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